Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB`s )

Allgemeines

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB`s ) sind Bestandteil aller Verträge mit Anton`s Online-Service, vertreten durch Richard Herfurtner-Hug, Marbingstr. 4 c in 83088 Kiefersfelden, im folgenden Anton`s Online-Service genannt .

Unsere Preise sind Nettopreise zzgl. der  zur Zeit geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nichts anderes vereinbart, sind alle Rechnungen sofort und ohne jeglichen Abzug fällig. Sofern der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nachkommt oder seine Zahlungen einstellt, oder uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen  zu verlangen.  Im Verzugsfall ist  Anton`s Online-Service  ,berechtigt, bankübliche Zinsen zu berechnen. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 EUR neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Betreuungsverträge werden jährlich im Voraus verrechnet

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die  Anton`s Online-Service , aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, behält sich Anton`s Online-Service, das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung und die Nutzungsrechte vor. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben gelieferte Waren , Ideenkonzepte und erbrachte Leistungen unser Eigentum.(Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen, er besitzt insbesondere keine Nutzungsrechte an eventuell bereits gelieferten Internetseiten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - ist Anton`s Online-Service, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. In der Zurücknahme durch Anton`s Online-Service, liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - der Rücktritt vom Vertag

Von uns nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder verzögern, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von unserer Lieferpflicht. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadenanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Vertragsgegenstand, Mängelfolgeschäden und entgangener Gewinn. sowie der Ersatz von Sachschäden in Sinne § 9 Produkthaftungsgesetz sind einvernehmlich von der Haftung ausgeschlossen.  Gleiches gilt für die Haftung von Schäden, die durch den Einsatz von durch Anton`s Online-Service gelieferter Software, Programmen, Dateien und Programmierungen entstehen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar. Anton`s Online-Service  haftet nicht für die übermittelten oder erstellten Informationen, und zwar weder für deren Richtigkeit und Vollständigkeit, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder die durch die Inanspruchnahme von Anton`s Online-Service Dienstleistungen oder durch die Übermittlung und / oder Speicherung von Daten oder die Nichtspeicherung von Daten durch Anton`s Online-Service entstehen, ist die Haftung auf die Höhe der Auftragssumme, maximal jedoch auf EUR 400,-- beschränkt. soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unserseits vorliegt.

Antons Online Service ist berechtigt, Kundendaten, die sich aus einer Bestellung ergeben, elektronisch zu speichern und im Rahmen dieser Geschäftsverbindung zu verarbeiten. Alle Daten werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sollten einige Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder der Vertrag lückenhaft sein,. so wird dadurch der Vertrag in seinem übrigen Inhalt nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung oder lückenhafte Regelung gilt vielmehr als durch eine solche Fassung ersetzt oder ausgefüllt, die der von den Vertragsparteien beabsichtigten Regelung in gesetzlich zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

01.06.2004